Warenkorb

AGB

Verwender: 

Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
(Im Folgenden: Clevermeals)

 

┬ž 1 Vertragsgegenstand

1. Diese Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten gegen├╝ber dem Kunden bei allen Bestellungen ├╝ber ÔÇ×Clevermeals.deÔÇť.

2. Clevermeals bietet ├╝ber seine Internetseite eine Plattform zur Vermittlung und Bestellung von Speisen, Getr├Ąnken und anderer gastronomischer G├╝ter (im Folgenden: Produkte) zwischen den Restaurants und dem Kunden.

3. Clevermeals ist nicht selbst Anbieter der Produkte, sondern vermittelt lediglich die Bestellungen, holt die bestellten Produkte beim Restaurantpartner ab und liefert diese an den Kunden aus.

4. Die Zahlung des Kunden wird online oder bar von Clevermeals entgegengenommen und nach Abzug der auf Seite eins vereinbarten Geb├╝hren, dem Restaurantpartner zugestellt.

 

┬ž 2 Vertragsschluss

1. Der Vertrag ├╝ber die Produktlieferung kommt zwischen dem Kunden und dem Restaurantpartner zustande. Clevermeals ist nur Vermittler. Der Restaurantpartner ist f├╝r die ordnungsm├Ą├čige Beschaffenheit, Qualit├Ąt und Richtigkeit der an den Kunden gelieferten Waren verantwortlich. Insoweit sind die Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen des jeweiligen Restaurantpartners zu beachten. Clevermeals ├╝bernimmt hierf├╝r keine Haftung. Clevermeals weist die Restaurantpartner darauf hin, im Rahmen ihrer T├Ątigkeit und bezogen auf ihre Angebote die gesetzlichen Anforderungen zu erf├╝llen, insbesondere lebensmittelrechtliche Vorschriften einzuhalten.

2. Die Bestellung des Kunden auf Clevermeals-Plattform stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Das Produkt wird durch die Auswahl ÔÇ×In den Warenkorb legenÔÇť (oder das ÔÇ×+ SymbolÔÇť) zum digitalen Warenkorb hinzugef├╝gt. Nach Anw├Ąhlen der Schaltfl├Ąche ÔÇ×zur KasseÔÇť macht der Kunde die erforderlichen Angaben (Name, Adresse etc). Zur Vermeidung von Irrt├╝mern kann der Kunde vor Abschluss der Bestellung eine Bestell├╝bersicht mit den Einzelheiten seiner Bestellung einsehen. Diese kann jederzeit (z.B. durch Verwendung des ÔÇ×Zur├╝ckÔÇť-Buttons im Browser) ge├Ąndert werden. Die Abgabe des Angebots erfolgt durch die Bet├Ątigung Buttons ÔÇ×Zahlungspflichtig bestellenÔÇť durch den Kunden. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches Clevermeals innerhalb von 30 Minuten durch E-Mailbest├Ątigung annehmen kann. Der Mindestbestellwert betr├Ągt 6,00 EUR.

3. Clevermeals nimmt das Angebot des Kunden f├╝r und im Namen des Restaurantpartners an und ├╝bermittelt die entsprechenden Informationen an den Restaurantpartner.

4. Mit ├ťbersendung einer Best├Ątigungs-E-Mail an den Kunden durch Clevermeals ist der Vertrag zwischen dem Restaurantpartner und dem Kunden zustande gekommen. Der Kunde bekommt hierbei eine Rechnung in Textform mit ├╝bersandt.

5. Soweit dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht bzw. dieses nicht gem. ┬ž┬ž 312g Abs. 2 Nr.1-2 BGB oder andere Vorschriften ausgeschlossen ist, nimmt Clevermeals die Widerrufserkl├Ąrung des Kunden f├╝r den Restaurantpartner als Vertreter in Empfang.

 

┬ž 3 Lieferung

1. Die genaue Bereitstellungszeit f├╝r zubereitete Produkte variiert je nach Restaurant und Einzelheiten der Bestellung (etwa Bestellmenge, Tageszeit, Art des Produkts). Soweit nicht bei der Bestellung auf eine gesonderte Lieferdauer hingewiesen wird, verpflichtet sich der Restaurantpartner zu einer Bereitstellung innerhalb von 120 Minuten.

2. Der Restaurantpartner ist f├╝r Inhalt, Qualit├Ąt, Beschreibung und Mangelfreiheit der Produkte verantwortlich. Clevermeals ├╝bernimmt hierf├╝r keine Haftung. Kann der Restaurantpartner eine bestellte Leistung, nicht oder nicht mangelfrei erbringen, so haftet er allein gegen├╝ber dem Kunden f├╝r den hieraus entstandenen Schaden.

3. Der Kunde ist verpflichtet, alle an Clevermeals ├╝bermittelten Angaben und Daten richtig und vollst├Ąndig anzugeben. Die Lieferung erfolgt zur vom Kunden angegebenen Adresse.

 

┬ž 4 Zahlungen

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. F├╝r deren Richtigkeit ist der Restaurantpartner verantwortlich, Clevermeals haftet f├╝r falsch angezeigte Preise nur insoweit diese auf ein Verschulden von Clevermeals zur├╝ckzuf├╝hren sind.

2. Clevermeals nimmt die Zahlung f├╝r das Produkt durch den Kunden via angegebener Online Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte, Paypal) oder Bar bei der Lieferung stellvertretend f├╝r den Restaurantpartner an.

 

┬ž 5 Widerrufsrecht

1. Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gr├╝nden diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist betr├Ągt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszu├╝ben m├╝ssen Sie uns,

Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
(contact@clevermeals.de)

mittels einer eindeutigen Erkl├Ąrung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) ├╝ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k├Ânnen daf├╝r das beigef├╝gte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung ├╝ber die Aus├╝bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie├člich der Lieferkosten, unverz├╝glich und sp├Ątestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur├╝ckzuzahlen, an dem die Mitteilung ├╝ber den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. F├╝r die R├╝ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr├╝nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr├╝cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R├╝ckzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung w├Ąhrend der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Aus├╝bung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Wenn Sie bei Abschluss des Vertrags in Aus├╝bung Ihrer gewerblichen oder selbst├Ąndigen beruflichen T├Ątigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des ┬ž 14 B├╝rgerlichen Gesetzbuches (BGB) handeln, besteht kein Widerrufsrecht.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f├╝llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur├╝ck.

– An die

Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
contact@clevermeals.de

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag ├╝ber den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
– Bestellt am (*): /erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
______________________________
(*) Unzutreffendes streichen

 

┬ž 6 Haftung

1. Clevermeals haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grob fahrl├Ąssigem Handeln. Eine weitergehende Haftung besteht im ├ťbrigen nur f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit und f├╝r Sch├Ąden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Hierunter fallen Verpflichtungen, deren Erf├╝llung die ordnungsgem├Ą├če Durchf├╝hrung des Vertrages ├╝berhaupt erst erm├Âglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm├Ą├čig vertraut und vertrauen darf. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Clevermeals jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

2. Clevermeals haftet nicht f├╝r Sch├Ąden, die durch Fremdverschulden oder nicht zu vertretende Unterbrechungen der Verf├╝gbarkeit seiner Plattformen entstehen.

3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unber├╝hrt.

 

┬ž 7 Datenschutz

Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerkl├Ąrung (http://www.clevermeals.de/datenschutz)

 

┬ž 8 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird ÔÇô unter Beachtung des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion ÔÇô die Anwendbarkeit der AGB im ├ťbrigen nicht ber├╝hrt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am n├Ąchsten kommt, was die Parteien gewollt h├Ątten, wenn sie bei Abschluss des Vertrags den Punkt bedacht h├Ątten.

2. Gerichtsstand und Erf├╝llungsort f├╝r alle Verbindlichkeiten aus dem Vertrag ist ausschlie├člich Hamburg, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt oder die Gerichtsstandswahl aus anderen gesetzlichen Gr├╝nden ausgeschlossen ist.

3. F├╝r den Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.

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