Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verwender:
Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
(Im Folgenden: Clevermeals)
§ 1 Vertragsgegenstand
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber dem Kunden bei allen Bestellungen über „Clevermeals.de“.
2. Clevermeals bietet über seine Internetseite eine Plattform zur Vermittlung und Bestellung von Speisen, Getränken und anderer gastronomischer Güter (im Folgenden: Produkte) zwischen den Restaurants und dem Kunden.
3. Clevermeals ist nicht selbst Anbieter der Produkte, sondern vermittelt lediglich die Bestellungen, holt die bestellten Produkte beim Restaurantpartner ab und liefert diese an den Kunden aus.
4. Die Zahlung des Kunden wird online oder bar von Clevermeals entgegengenommen und nach Abzug der auf Seite eins vereinbarten Gebühren, dem Restaurantpartner zugestellt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Der Vertrag über die Produktlieferung kommt zwischen dem Kunden und dem Restaurantpartner zustande. Clevermeals ist nur Vermittler. Der Restaurantpartner ist für die ordnungsmäßige Beschaffenheit, Qualität und Richtigkeit der an den Kunden gelieferten Waren verantwortlich. Insoweit sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Restaurantpartners zu beachten. Clevermeals übernimmt hierfür keine Haftung. Clevermeals weist die Restaurantpartner darauf hin, im Rahmen ihrer Tätigkeit und bezogen auf ihre Angebote die gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen, insbesondere lebensmittelrechtliche Vorschriften einzuhalten.
2. Die Bestellung des Kunden auf Clevermeals-Plattform stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Das Produkt wird durch die Auswahl „In den Warenkorb legen“ (oder das „+ Symbol“) zum digitalen Warenkorb hinzugefügt. Nach Anwählen der Schaltfläche „zur Kasse“ macht der Kunde die erforderlichen Angaben (Name, Adresse etc). Zur Vermeidung von Irrtümern kann der Kunde vor Abschluss der Bestellung eine Bestellübersicht mit den Einzelheiten seiner Bestellung einsehen. Diese kann jederzeit (z.B. durch Verwendung des „Zurück“-Buttons im Browser) geändert werden. Die Abgabe des Angebots erfolgt durch die Betätigung Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ durch den Kunden. Darin liegt das Angebot des Kunden zum Abschluss des Vertrages, welches Clevermeals innerhalb von 30 Minuten durch E-Mailbestätigung annehmen kann. Der Mindestbestellwert beträgt 6,00 EUR.
3. Clevermeals nimmt das Angebot des Kunden für und im Namen des Restaurantpartners an und übermittelt die entsprechenden Informationen an den Restaurantpartner.
4. Mit Übersendung einer Bestätigungs-E-Mail an den Kunden durch Clevermeals ist der Vertrag zwischen dem Restaurantpartner und dem Kunden zustande gekommen. Der Kunde bekommt hierbei eine Rechnung in Textform mit übersandt.
5. Soweit dem Kunden ein Widerrufsrecht zusteht bzw. dieses nicht gem. §§ 312g Abs. 2 Nr.1-2 BGB oder andere Vorschriften ausgeschlossen ist, nimmt Clevermeals die Widerrufserklärung des Kunden für den Restaurantpartner als Vertreter in Empfang.
§ 3 Lieferung
1. Die genaue Bereitstellungszeit für zubereitete Produkte variiert je nach Restaurant und Einzelheiten der Bestellung (etwa Bestellmenge, Tageszeit, Art des Produkts). Soweit nicht bei der Bestellung auf eine gesonderte Lieferdauer hingewiesen wird, verpflichtet sich der Restaurantpartner zu einer Bereitstellung innerhalb von 120 Minuten.
2. Der Restaurantpartner ist für Inhalt, Qualität, Beschreibung und Mangelfreiheit der Produkte verantwortlich. Clevermeals übernimmt hierfür keine Haftung. Kann der Restaurantpartner eine bestellte Leistung, nicht oder nicht mangelfrei erbringen, so haftet er allein gegenüber dem Kunden für den hieraus entstandenen Schaden.
3. Der Kunde ist verpflichtet, alle an Clevermeals übermittelten Angaben und Daten richtig und vollständig anzugeben. Die Lieferung erfolgt zur vom Kunden angegebenen Adresse.
§ 4 Zahlungen
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für deren Richtigkeit ist der Restaurantpartner verantwortlich, Clevermeals haftet für falsch angezeigte Preise nur insoweit diese auf ein Verschulden von Clevermeals zurückzuführen sind.
2. Clevermeals nimmt die Zahlung für das Produkt durch den Kunden via angegebener Online Zahlungsmittel (z.B. Kreditkarte, Paypal) oder Bar bei der Lieferung stellvertretend für den Restaurantpartner an.
§ 5 Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns,
Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
(contact@clevermeals.de)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
2. Ausschluss des Widerrufsrechts
Wenn Sie bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit und mithin als Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handeln, besteht kein Widerrufsrecht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
– An die
Clever Food Systems GmbH
Schellingstrasse 43
22089 Hamburg
contact@clevermeals.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
– Bestellt am (*): /erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
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(*) Unzutreffendes streichen
§ 6 Haftung
1. Clevermeals haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln. Eine weitergehende Haftung besteht im Übrigen nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Hierunter fallen Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Clevermeals jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
2. Clevermeals haftet nicht für Schäden, die durch Fremdverschulden oder nicht zu vertretende Unterbrechungen der Verfügbarkeit seiner Plattformen entstehen.
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung (https://clevermeals.de/datenschutz)
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird – unter Beachtung des Verbots der geltungserhaltenden Reduktion – die Anwendbarkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine angemessene Regelung gelten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss des Vertrags den Punkt bedacht hätten.
2. Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus dem Vertrag ist ausschließlich Hamburg, sofern es sich bei dem Kunden nicht um einen Verbraucher handelt oder die Gerichtsstandswahl aus anderen gesetzlichen Gründen ausgeschlossen ist.
3. Für den Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.